Wirtschaft

Für welche Lösung der Eurokrise wird sich Deutschland stark machen? Angela Merkel im Bundestag in Berlin, 24. Mai 2012. (Keystone)

Kopflosigkeit. Das ist das treffendste Wort, um den gegenwärtigen Zustand in der Politlandschaft der Eurozone zu beschreiben. Völlig unkoordiniert wird hier über Austerität und dort über Wachstumsimpulse geplappert, während – einmal mehr – die Peripheriestaaten und mit ihnen das europäische Finanzsystem auf den Abgrund zurauschen.

In Ländern wie Griechenland und Spanien findet ein Bank Run statt, ihr Bankensystem verliert Liquidität: eine enorm gefährliche Situation.

Kollege Markus Diem Meier hat in seinem letzten Beitrag (hier) eine zornige Abrechnung mit den europäischen Führungsfiguren über die letzten zwei Jahre vorgelegt. Er hat recht. Konstant wurden die Probleme negiert, Symptome mit Ursachen verwechselt und – als Resultat mittlerweile unzähliger Gipfeltreffen – lächerliche Flickwerke als Lösungen präsentiert.

Versuchen wir also mal, den Tageslärm aus Athen, Madrid und Berlin auszublenden und plausible Szenarien für die Zukunft aufzuzeichnen.

Zunächst eine Feststellung: Die ursprüngliche Annahme der politischen Väter des Euros – Delors, Mitterrand, Kohl – war, dass die verschiedenen Volkswirtschaften der Mitgliedsländer unter dem Dach der Gemeinschaftswährung konvergieren würden.

Das ist seit 1999 definitiv nicht geschehen. In den zwölf Jahren der Währungsunion haben sich zwischen den Staaten enorme Leistungsbilanz-Ungleichgewichte und Divergenzen in der Wettbewerbsfähigkeit gebildet.

Daher die heutige Situation: Die ökonomischen Kräfte zwischen den Ländern wirken zentrifugal – sie reissen die Währungsunion auseinander. Die sich dagegen stemmende, zentripetale Kraft, ist der politische Wille der Mitglieder, dieses Prestigeprojekt nicht scheitern zu lassen.

Über die nächsten Monate und Jahre wird alles daran hängen, welche dieser Kräfte – die zentrifugale oder die zentripetale – stärker sein wird.

Ich sehe vier mögliche Zukunftsszenarien, die sich daraus ableiten lassen. In zwei davon werden die ökonomischen Kräfte, in den anderen zwei die politischen Kräfte stärker sein. Schauen wir sie uns der Reihe nach an:

Szenario 1: Der Zusammenbruch.

Die zentrifugalen Kräfte gewinnen, der politische Wille wird am Ende auch in Deutschland nicht stark genug sein, das Projekt Euro zusammenzuhalten. Die EWU wird in ihrer heutigen Form nicht überleben. Griechenland wird als erstes Land – ob es freiwillig geht oder verbannt wird, ist in dieser Betrachtung irrelevant – in einem chaotischen Prozess den Euro aufgeben. Das Chaos wird sich im europäischen Bankensystem ausbreiten, die Ansteckung wird nicht zu stoppen sein, und über einen mittelfristigen Zeitraum werden auch Portugal, Spanien, Italien, Belgien und sogar Frankreich den Euro fallen lassen. Zurück bleibt ein Rumpfgebilde um Deutschland.

Szenario 2: Der geordnete Ausstieg.

Auch hier: Der politische Wille wird nicht stark genug sein, die EWU wird in ihrer heutigen Form nicht überleben. Griechenland wird austreten, aber der Prozess wird einigermassen geordnet ablaufen. Diverse Staaten müssen ihre Banken retten, und die EZB sowie der Stabilitätsfonds EFSF/ESM müssen massiv in Anspruch genommen werden, um Portugal, Spanien und Italien zu schützen. Die Länder verbleiben bis auf weiteres in der EWU. Trotzdem wird der Austritt Griechenlands ein Fanal sein: Die damals bewusst gewählte Klausel, wonach kein Mitglied die EWU verlassen kann, wurde gebrochen. Der Euro ist damit keine echte Währungsunion mehr, sondern bloss noch ein rigides Währungsregime analog des Goldstandards – das Regierungen ohne grosse Hemmungen fallen lassen, falls in ökonomisch schlechten Zeiten die «Hardship» im Land zu unerträglich wird.

Szenarien 3 und 4: Alles wird gut, oder die italienische Ehe

In diesem und im nächsten Szenario wird der politische Wille – insbesondere in Deutschland – stark genug sein, um die ökonomischen Kräfte zu schlagen. Die deutsche (und österreichische, finnische, luxemburgische, niederländische) Regierung wird einsehen, dass die Währungsunion unmöglich überleben kann, wenn sie nicht in eine Fiskalunion im Stile eines Bundesstaates wie der Schweiz und der USA eingebunden ist. Konkret heisst das: Die Staaten der EWU geben einen beträchtlichen Teil ihrer Steuerhoheit an ein Europäisches Finanzministerium ab. Dieses wird Steuern erheben und sich am Finanzmarkt mit Euro-Bonds finanzieren können, die von allen Staaten solidarisch garantiert werden. Teil dieser Fiskalunion werden institutionalisierte Transferzahlungen von den wirtschaftlich starken zu den wirtschaftlich schwachen Regionen der Union sein. Sozialpolitische Eckwerte wie das Rentenalter werden über alle Mitgliedsländer hinweg harmonisiert. Zudem wird «Brüssel» die Aufsicht und Regulierungsautorität über das europäische Bankensystem übernehmen.

Diese Beschreibung wird sowohl für Szenario 3 wie auch für Szenario 4 gelten. Jetzt die Unterscheidung:

Im Szenario 3 («Alles wird gut») findet unter dem Dach der Europäischen Fiskal- und Währungsunion tatsächlich die ursprünglich erhoffte Konvergenz statt. Die Leistungsbilanzen der einzelnen Mitglieder normalisieren sich, die südeuropäischen Länder gleichen ihre Wettbewerbsfähigkeit derjenigen Deutschlands an. Arbeitsfähige Menschen aus Regionen mit überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit ziehen in Länder, wo die Nachfrage nach Arbeitskräften höher ist. Europa wird an Dynamik gewinnen und sich Wirtschaftskraft neben den USA und Asien etablieren.

Und jetzt das Szenario 4, die italienische Ehe (ein Begriff, den die Europa-Ökonomen von Morgan Stanley in Anlehnung an den Film mit Sophia Loren geprägt haben):

Auch unter dem Dach der Fiskal- und Währungsunion findet die ökonomische Konvergenz nicht statt. Statt dass die Peripherieländer, inklusive Frankreich, dynamischer, effizienter und wettbewerbsfähiger werden, werden sie grösstenteils zu permanenten Empfängern von Transferzahlungen seitens der starken Länder. Sie werden dauerhaft deutlich niedrigere Wachstumsraten und deutlich höhere Arbeitslosenzahlen als die nördlichen Kollegen ausweisen.

Wieso heisst dieses vierte Szenario «italienische Ehe»? Weil es genau dem Modell Italiens entspricht. Mit der Vereinigung des Landes 1861 gesellten sich die wirtschaftlich dynamischen Regionen Norditaliens in eine Fiskal- und Währungsunion mit dem deutlich schwächeren Süden. Über einen Zeitraum von 150 Jahren hat nie eine Konvergenz der beiden Teile stattgefunden; Italien bleibt ein schiefes Konstrukt aus zwei wirtschaftlich komplett unterschiedlichen Zonen, das nur dank permanenten Transferzahlungen vom Norden in den Süden funktioniert. Das könnte das Muster sein, dem die gesamte Europäische Fiskal- und Währungsunion im Szenario 4 folgt.

Frau Merkel: Pick your poison.

Die Griechen haben bereits Milliarden ins Ausland verschoben: Gewerkschafter demonstrieren vor den Nationalbank in Athen, April 2012. (Keystone)

Wieder stehen in der Eurozone die Zeichen auf Sturm. Etwas mehr als zwei Jahre dauert das Drama insgesamt an. Ein Blick auf die Entwicklung seither fällt verheerend aus: Nichts hat sich verbessert – weder auf den Märkten, noch in den politischen Debatten noch in der Realwirtschaft der Eurozone. Im Gegenteil.

Zuerst ein paar Fakten zum aktuellen Zustand:

• Vieles deutet darauf hin, dass auf die Banken in Griechenland und Spanien ein Run eingesetzt hat. Allein am vergangenen Montag sollen von griechischen Banken gemäss Präsident Karolos Papoulias 700 Millionen Euro ins Ausland verschoben worden sein. Allein von der spanischen Bank Bankia hiess es am Freitag, innert einer Woche sei mehr als 1 Milliarde Euro abgezogen worden. Beide Zahlen wurden von den Regierungen relativiert und das Gerücht von einem Bankenrun zurückgewiesen. Doch was könnten sie auch anderes sagen? Ein Rückzug der Einlagen wäre aus Sicht der Depositäre alles andere als irrational. Allein diese Meldungen müssten alle Alarmglocken schrill läuten lassen. Ein Bankrun lässt sich mit einem Schneeball vergleichen, der rasch zur Lawine wird, wenn die Kapitalabzüge einmal einen gewissen Grenzwert überschritten haben. Dann kollabiert ein Finanzsystem in Windeseile.

• In ihrer Eingabe (Formular 20-F) an die US Börsenaufsicht «Securities Exchange Commission» (SEC) hat die spanische Grossbank BBVA unter den Risiken, die mit Spanien und der Eurozone zusammhängen gleich zweimal (Seite 12 und Seite 67) erwähnt, die Lage sei schlimmer als im Oktober 2008 nach dem Kollaps von Lehman Brothers. Hier die Aussage von Seite 12:

Third, the connection between EU sovereign concerns and concerns for the health of the European financial system has intensified, and financial tensions in Europe have reached levels, in many respects, higher than those present after the collapse of Lehman Brothers in October 2008.

• Auch die Renditen für Staatsanleihen der gefährdeten Länder haben wieder eine Höhe erreicht, die eine nachhaltige Bedienung und Amortisation der Staatsschulden angesichts der geringen Wachstumsaussichten unmöglich machen würde. Hier das Beispiel von Spanien (Quelle: Bloomberg, Sätze bis zum 18. Mai):

• Dramatisch auch das Bild aus der Realwirtschaft. Unten die jüngsten Daten der OECD zur Jugendarbeitslosigkeit in den Mitgliedsländern. Die blauen Balken zeigen die Jugend-Arbeitslosenraten im Dezember 2007. Viel wichtiger sind die kleinen Punkte, die die gleichen Raten im März 2012 zeigen. Von mir rot eingekreist sind die Punkte, die auf gefährdete Euroländer verweisen. Wie die OECD schreibt, unterschätzen selbst diese Daten noch den wahren Zustand, da viele arbeitssuchende Jugendliche gar nicht erst erfasst werden. Die starke Zunahme in den letzten Jahren macht auch darauf aufmerksam, dass diese hohe Jugendarbeitslosigkeit nicht nur strukturell bedingt sein kann.

Schlimmer noch als der Stand der Krise ist aber, dass auch auf der Ebene der politischen Debatten und Massnahmen nicht der geringste Fortschritt hin zu einer brauchbaren Lösung festzustellen ist. Der Reihe nach.

• Noch immer werden harte sofortige Einschnitte von den Krisenländern gefordert, wie wenn das etwas bringen würde und obwohl nüchtern betrachtet von Beginn weg klar war, dass das angesichts fehlender wirtschaftspolitischer Alternativen in der Eurozone (Geld- und Währungspolitik) nicht funktionieren kann: Wenn in einer Rezession mit Schuldendruck die Konsumenten auf die Bremse treten, wenn zudem die Unternehmen wegen ausbleibenden Absatzchancen, wegen der hohen privaten Verschuldung und/oder wegen einem fehlenden Zugang zu Krediten nicht mehr investieren und wenn auch die Exporte wegen einer nicht möglichen Abwertung nicht mehr zulegen können, dann bleibt der Staat die einzige potenzielle Nachfragequelle. Spart er auch, kann die Gesamtnachfrage nur noch weiter einbrechen und damit auch die Lage der Staatsfinanzen. Denn dann sinken die Steuereinnahmen, während Sozialausgaben und Arbeitslosengelder zunehmen. Diese einfache Logik führt denn auch überall zu den erwartbaren Ergebnissen: Eine weiter einbrechende Wirtschaft mit steigenden Arbeitslosenquoten und sich weiter verschlechternde Staatsfinanzen. Wenn die Privaten überschuldet sind, muss der Staat Luft verschaffen und erst dann auf hart auf die Sparbremse treten, wenn das Wachstum von privater Seite wieder anzieht. (Mehr dazu hier). Die neu hinzugekommene Wachstumsdebatte ist nicht mehr als ein schlechter Marketinggag – ohne jeden nützlichen konkreten Inhalt (mehr dazu hier).

• Noch immer werden die Probleme diskutiert, wie wenn es die Währungsunion als solche gar nicht gäbe, bzw. so, wie wenn deren einziger Zweck in der Disziplinierung ihrer Mitglieder bestehen würde. Selbstverständlich kann ein Land ohne Zugang zum Kapitalmarkt, das gleichzeitig mehr ausgibt, als es einnimmt, nicht anders, als seine Ausgaben zu reduzieren. Doch bei einem Euro-Mitgliedsland verschlechtert das die Wirtschaftslage und selbst die Finanzlage weiter, denn ihm sind die wirtschaftspolitschen Reaktionsmöglichkeiten unzugänglich, über die andere Länder verfügen: Eine unabhängige Geld- und Währungspolitik und die Möglichkeit, das Finanzsystem mit einer eigenen Notenbank (in ihrer Funktion als «Lender of the Last Resort») zu retten, wenn ein einbrechendes Finanzsystem die gesamte Volkswirtschaft mit sich hinunterzureissen droht. In funktionierenden «Währungsunionen» mit unterschiedlich prosperierenden Regionen (wie der Schweiz oder den USA) ergänzt ein fiskalischer Ausgleich die Verantwortung, die die Regionen für ihre Staatsfinanzen selbst haben. Doch in der Eurozone ist das noch immer ein Tabu.

• Noch immer wird das Problem in der Eurozone vor allem in der Verschuldung der gefährdeten Länder gesehen. Ja, einige Länder geben mehr aus als sie einnehmen, was die Verschuldung erhöht hat. Aber das ist nicht die Ursache des ganzen Schlamassels. Spanien und Irland waren gerade auch im Vergleich zu Deutschland über lange Zeit des Eurozonen-Bestehens die bewunderten Musterschüler (zum Sonderfall Griechenland gleich mehr). Hier die Daten dazu. Das Problem sind die Institutionen der Eurozone selbst. Die einheitliche Geldpolitik hat zu Beginn der Währungsunion Ländern wie Irland, Spanien und Griechenland zu tiefe Zinsen beschert (wegen der Rezession in Deutschland), so dass es in Irland und Spanien zu massiven Übertreibungen der Privatwirtschaft kam und in Griechland zu solchen des Staates. Die Folge waren steigende Preise und am Ende platzende Immobilienblasen in Spanien und Irland. Vor allem die Rettung der Banken und die Rezession haben dort die Schulden explodieren lassen. Und jetzt verhindert die einheitliche Geldpolitik und der fehlende fiskalische Ausgleich jede wirtschaftspolitische Massnahme zur Linderung der Lage.

• Noch immer werden die hohen Renditen für Staatsanleihen als Beleg dafür gesehen, dass eben die hohe Verschuldung eben doch das wichtigste Problem ist und ihr rascher Abbau zu tieferen Sätzen führen werden. Auch das ist Unsinn. Nochmals: Die Schulden sind die Folge der strukturellen und konjunkturellen Ungleichgewichte, die sich im Eurozonen-Korsett verschärfen. Das wird sofort klar, wenn man weit stärker verschuldete Länder mit einer eigenen Währung anschaut, wie die USA, Japan oder Grossbritannien. Deren Sätze befinden sich auch auf Rekordniveaus – rekordtiefen Niveaus allerdings. Die Sätze sind in der Eurozone derart hoch, weil das Risiko von Zahlungsausfällen durch die fehlende eigene Währung und Zentralbank sehr viel höher ist. Das hat der Ökonom Paul De Grauwe ausgezeichnet erklärt. Hier mehr dazu.

• Noch immer setzen die Europolitiker als Lösung auf Rettungspakete, die für den Zweck, den sie verfolgen sollen, ohnehin ungenügend ausgestattet sind und sie schaffen nicht den nötigen fiskalischen Ausgleich, ohne den eine Währungsunion nicht existieren kann.

• Noch immer wird die Eurokrise als moralisches Lehrstück aufgefasst: Länder, die überbordet haben, sollen nun eben dafür büssen. Nochmals: Ausser Griechenland galten einige der heutigen Krisenländer vor kurzem noch als fiskalische Vorbilder und Italien hat seine Verschuldung aus den 1990er-Jahren verringert. Griechenland dagegen erfüllt die Vorurteile, die gegenüber allen Krisenländern vorgebracht werden. Hier haben tatsächlich unverantwortliche Politiker überbordet. Doch unabhängig von den Ursachen der Probleme funktioniert auch in Griechenland die Euro-Medizin nicht. Aus dem bisherigen sollte auch klar geworden sein, dass ein Autritt Griechenlands aus der Eurozone ohne neue Institutionen und eine neue Politik auf gar keinen Fall das Ende der Krise bedeuten würde – ganz abgesehen von den unmittelbaren Schockwellen eines solchen Austritts. Denn dann wäre allen klar, was am Ende droht, wenn Länder an den Anforderungen des Eurokorsetts zerbrechen: ungeordnete Bankrotte von Staaten, Banken und Privaten, massive Währungsturbulenzen und wahrscheinlich auch politische Unruhen mit ungewissem Ausgang.

• Noch immer zählen fragwürdig gewordene ökonomische Dogmen mehr, als pragmatische Lösungsansätze: zum Beispiel in der Frage, wie viel Inflation die Eurozone erträgt. Das Beharren auf 2 Prozent im Durchschnitt hat zur Folge, dass in der Praxis die gefährdeten Länder der Peripherie eine Deflation benötigen, um ihren Kostennachteil wieder aufzuholen, der ihnen die Inflation der Boomjahre beschert hat. Doch eine Deflation ist angesichts einer hohen Verschuldung vor allem auch der Privaten der Weg ins Verderben – mehr dazu hier, hier oder hier.

• Noch immer wird die politische Dimension der ganzen Entwicklung und des Versagens unterschätzt. Dies allein birgt neue Gefahren für die politische Stabilität nicht nur der Eurozone insgesamt, sondern auch in ihren Mitgliedsländern. Dazu mehr hier.