Ein Prost auf die Spesen

Zu Hause schlafen und trotzdem Übernachtungsentschädigungen erhalten – ein Streitpunkt unter Parlamentariern. Foto: Pixabay

«Irgendwann macht jemand den Vorschlag, dass wir alle auf dem Bundesplatz campieren, mit unserem eigenen Fahrrad in die Session fahren und unsere mitgebrachten Sandwichs auf dem Bundesplatz essen.» Was ist nur in den sonst so besonnenen Zürcher Rechtsprofessor Daniel Jositsch (SP) gefahren, dass er zu so drastischen und polemischen Worten greift. Sein Ständeratskollege Joachim Eder (FDP) hatte sich erfrecht, die heutige Spesenregelung für eidgenössische Parlamentarier infrage zu stellen. Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit, lieferte sich der Ständerat in der letzten Sessionswoche ein heftiges Gefecht mit entlarvenden Worten. Diese besagen mehr über das Selbstverständnis insbesondere der Standesherren als so manche wissenschaftliche Abhandlung über das Sein und das Wesen eines Parlamentariers.

Entzündet hatte sich die Diskussion an der parlamentarischen Initiative 16.413, «keine Übernachtungsentschädigungen für nicht erfolgte Übernachtungen». Ob es wirklich richtig sei, zu Hause zu schlafen und dafür einen steuerfreien Betrag von 180 Franken zu erhalten, fragte Eder seine Kolleginnen und Kollegen. Er wollte mit seinem Vorstoss erreichen, dass Volksvertreter nur dann Geld erhalten, wenn sie tatsächlich auswärts nächtigen. Zwar stiess der «löbliche Ansatz» allenthalben auf Zustimmung, aber dann wurde es giftig. Eine kleine Typologie:

Der Wortklauber: Man könne ja in diesem Hause viel beeinflussen, aber solange sich die Erde um ihre Achse drehe, müssten alle übernachten, warf Andrea Caroni (FDP) ein: «Die Übernachtung, die nicht erfolgt, wäre ein astronomisches Wunder kopernikanischen Ausmasses.» Der Appenzeller selbst sah das nicht nur als Wortklauberei. Das zeige vielmehr auch die Inkonsequenz der Vorlage auf. Wenn sie nach Hause fahren würden, gewisse unzumutbar weit, dann wende man halt nicht Geld, sondern Zeit auf. Und Zeit sei auch Geld, mahnte der Politiker.

Der Trotzige: Diese gibt es insbesondere in der kleinen Kammer zuhauf. Besonders ins Zeug legte sich Claude Janiak (SP). Man finde immer Nörgler und Personen, die ohnehin finden würden, dass Parlamentarier zu viel verdienten und eigentlich gratis arbeiten sollten. Er wehre sich gegen die Unterstellung, dass sie im Rahmen des bestehenden Spesengesamtpakets als Spesenritter verunglimpft würden: «Seien wir auch ein bisschen selbstbewusst. Wir müssen kein schlechtes Gewissen haben.»

Der Imagebesorgte: Man habe doch eine gewisse Vorbildfunktion, mahnte Peter Hegglin (CVP). Wie könne man einem Arbeitnehmendem im Niedriglohnbereich glaubhaft erklären, dass der Staat Entschädigungen in der Grössenordnung von rund 1,5 Millionen Franken bezahle für nicht entstandene Spesen? Bei diesen werde bei den Steuern genau kontrolliert, was der Lohnanteil und was der Spesenanteil sei.

Der Gesellige: «Es geht mir einerseits um die Kameradschaft, und zwar parteiübergreifend, und andererseits ein bisschen um Fairness», sagte der Befürworter einer Neuregelung, Peter Föhn (SVP). Zumindest bei ersterem Anliegen erhielt er die volle Unterstützung, auch von den Gegnern des Vorstosses. So betonte sein Parteikollege Hannes Germann: «Ich würde lieber am Abend mit den Kollegen Peter Föhn oder Roberto Zanetti ein Bier trinken gehen, als irgendwo in eine Ecke der Schweiz zu reisen für einen Wahlauftritt und dann am Schluss noch finanziell bestraft zu werden.»

Eders parlamentarische Initiative wurde schliesslich mit 20 zu 17 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. Da gibt es auch für Wortklauber nichts mehr zu deuteln, Trotzige können sich auf die Schulter klopfen und sich im gestärkten Selbstbewusstsein suhlen und Imagebesorgte sich weiter Sorgen machen. Und ein Grund für ein Bier unter Politikerkollegen findet sich immer, ob in Bern oder anderswo.