Für qualitatives Wachstum gibt es wichtigere Aspekte als die Zuwanderung

Gott gab den Menschen den Auftrag: «Seid fruchtbar und vermehrt euch, bevölkert die Erde, unterwerft sie euch.» In den letzten Jahrzehnten haben wir dabei übertrieben. Als ich zur Welt kam, gab es auf der Welt 2,3 Milliarden Menschen. Heute sind es 7,2 Milliarden. In der Schweiz hat sich die Zahl der Einwohner seit 1943 knapp verdoppelt. Der göttliche Auftrag ist revisionsbedürftig. Wir müssen für die Bevölkerungszahl Verantwortung übernehmen, denn sowohl die Erde wie auch die Schweiz sind in ihren natürlichen Ressourcen begrenzt.

Wie viel Wachstum ist gut für die Schweiz? Eine solide Antwort verlangt nach Klärung der Begriffe. Es gibt die Sphäre der Wirtschaft, wo wir die verschiedensten Leistungen in Franken messen und zusammenzählen. Und es gibt Bereiche, in denen wir vielleicht gewisse Leistungen quantifizieren, aber nicht zu einem Ganzen aufaddieren können. Dazu gehört etwa der Dichtestress, den ich in der S-Bahn oder im Stau vor dem Gubristtunnel empfinde. Bei der Fahrt mit dem Bike über den Gubrist fehlt dieser Stress gottlob noch.

Die Personenfreizügigkeit steht auf jeden Fall im Widerspruch zum «immer besser».

Zur Wirtschaft: Wir messen die Wirtschaftsleistung mit dem Bruttoinlandprodukt (BIP). Wachsen das BIP und die Bevölkerung je um 1 Prozent, haben wir ein reines Mengenwachstum, dem einzelnen Menschen geht es im Durchschnitt nicht besser. Wächst das BIP um 1 Prozent bei konstanter Bevölkerungszahl, sprechen wir von qualitativem Wachstum. Der Einzelne verdient durchschnittlich 1 Prozent mehr.

Die sieben Jahre mit vollständiger Personenfreizügigkeit (2007–2013) sind geprägt durch quantitatives Wachstum. Vom durchschnittlichen realen BIP-Wachstum von 1,1 Prozent war rund 1 Prozentpunkt rein auf das Bevölkerungswachstum zurückzuführen. Die reale Zunahme pro Kopf betrug nur 0,1 Prozent pro Jahr. In der Periode vor der vollständigen Personenfreizügigkeit (2000–2007) wuchs das reale BIP pro Kopf hingegen durchschnittlich stark um 1,3 Prozent, obwohl es in dieser Periode mit dem Börsencrash und dem Irakkrieg internationale Krisen gegeben hat. Die Personenfreizügigkeit hat die Schweiz nur grösser gemacht, aber die Einwohner nicht bessergestellt. Auch die Arbeitsproduktivität hat unter der Personenfreizügigkeit gelitten. Seit 2008 stagniert sie. In der Vergleichsperiode davor war sie um 10 Prozent gewachsen. Die Personenfreizügigkeit verzeichnet keinen Erfolgsausweis, reines Mengenwachstum ist keine wirtschaftliche Leistung. Der Leitsatz für die Schweizer Wirtschaft muss lauten «immer besser», nicht «immer mehr».

Welcher Weg führt zu diesem Ziel? Das ist nicht primär eine Frage der Zuwanderungspolitik. Die Personenfreizügigkeit steht auf jeden Fall im Widerspruch zum «immer besser». Die Ecopop-Initiative macht zur Frage des Weges zum Ziel keine Vorschriften, sie legt nur das Ziel der Einwanderungspolitik fest. Die Wege sind im Rahmen der Gesetzgebung festzulegen, wobei das Volk durch das Ja zur Masseneinwanderungsinitiative der SVP bereits zwei Methoden festgelegt hat: Das Ziel einer gezielten Zuwanderungspolitik soll mit Höchstzahlen und Kontingenten erreicht werden. Ein anderes Mittel, das beispielsweise in Kanada eingesetzt wird, ist ein Punktesystem, das die Bildung, die Berufserfahrung, Sprachkenntnis etc. bewertet. Weitere Vorschläge betreffen Lotterie-, Versteigerungs- und Steuersysteme für Einwanderer oder auch für Firmen, welche Einwanderer einstellen wollen.

Grundsätzlich gilt: Für ein qualitatives Wirtschaftswachstum gibt es wichtigere Aspekte als die Zuwanderung, insbesondere die Aus- und Weiterbildung.