Schweizer Armee wohin? Nach Europa!

Es waren Sozialdemokraten, die schon vor Jahrzehnten aussprachen, was von der Schweizer Armee zu halten war, und dafür von der bürgerlich geprägten Schweiz verbale Prügel erhielten: Helmut Hubacher war es jeweils, der für seine Partei bei jeder Debatte um das jährliche Armeebudget zwar beredt, aber erfolglos beantragte, den Voranschlag an den Bundesrat zurückzuweisen. Es war Peter Bodenmann, der wohl frechste, der die unbestrittene, völlig tabuisierte Institution in unserem Land als «Trachtenverein» bezeichnete.

Wir alle, die wir Dienst im Felde leisteten, rote Panzerabwehr-Runkel ab dem Sturmgewehr zu verschiessen hatten und dabei einen blauen Oberarm und wohl noch ein blutiges Kreuz an der Stirn durch den gewaltigen Rückstoss davontrugen, wussten insgeheim, dass der «vaterlandslose Geselle» Bodenmann so unrecht nicht hatte.

Die Schweiz muss sich integrieren in ein weltweites, partnerschaftlich gesinntes Nachrichtenbeschaffungssystem.

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Verteidigt uns besser als der Gripen: Der Rafale der französischen Luftwaffe. (Bild: Keystone)

Immer wieder wurde die Armee nach dem Zweiten Weltkrieg reorganisiert. Die Armee 1961 setzte auf Dissuasion, auf Abschrecken, getreu dem Kalten Krieg entsprechend. Die Schweiz leistete sich mit Armeekorps, Divisionen, Brigaden ein Riesenheer, gegen 800’000 Mann. Man muss sich das mal vorstellen. Der gängige Slogan damals: «Wir haben keine Armee, wir sind eine Armee.»

Die Reform 1995 reduzierte den Bestand auf 400’000. Die Abstimmung der GSoA-Initiative 1989, die eine Abschaffung der Armee verlangte, erhielt immerhin 36 Prozent der Stimmen und blieb damit nicht ohne Wirkung. Die Armee 21 kam noch auf 100’000 Mann. Und heute? Welche Armee brauchen wir heute und in der Zukunft?

Das VBS weiss es nicht so genau. Im Bundesrat sitzt neben dem Armeeminister mit Didier Burkhalter nur ein gelernter Sicherheitspolitiker; er ist deswegen wohl auch ein Antipode von Ueli Maurer. Das Parlament ist eh heillos überfordert, sitzen doch in der Sicherheitskommission im Gegensatz zu früher eher Volksvertreter der zweiten Reihe.

Und das VBS ist immer noch durchsetzt von Strategen der vergangenen Zeiten, sie trauern der grossen Feldarmee nach und werden dabei tapfer unterstützt von der SVP, die ebenso nicht von den alten Erinnerungen loslassen kann.

Die Schweizer Armee ist heute immer noch eine Kampftruppe mit Panzerbrigaden und Infanterieverbänden. Sie neigt neben der Raumverteidigung im Wesentlichen immer noch zu einem Kampf der verbundenen Waffen. Darüber soll eine Luftwaffe in der dritten Dimension Schutz bieten.

Aber: Auf welches Bedrohungsszenarium ist diese Kampfaufstellung ausgerichtet? Panzerstösse aus der Tiefe des Ostens, die die Länder vor uns schnell durchstossen, sind nicht zu erwarten. Kommt ein Stoss aus Frankreich, aus Italien, Deutschland, gar aus Österreich? Ein ungläubiges Lächeln ist bei solchen Szenarien nicht zu unterdrücken.

Es sind in der Tat zwei Bedrohungsszenarien, die nicht zu unterschätzen sind: terroristische Angriffe aus der Luft, auf exponierte Einrichtungen, wie Atomkraftwerke – und ein Angriff im Netz, ein Cyberkrieg. Für einen Angriff aus der Luft braucht es eine optimale Luftverteidigung, gegen einen Cyberangriff braucht es völlig neue Instanzen, keine Armee im herkömmlichen Sinne, sondern Spezialorganisationen.

Und ganz wichtig: Die Schweiz muss sich integrieren in ein weltweites, partnerschaftlich gesinntes Nachrichtenbeschaffungssystem. Sie muss rechtzeitig vorgewarnt, die Luftverteidigung europäisch abgesichert werden. Dazu sind der französische Rafale oder der in Deutschland produzierte Eurofighter weit besser als der Gripen geeignet. Diese Kampfflugzeuge sind kompatibel mit den Verteidigungssystemen in den umliegenden Ländern, auch in der Vorwarnung, wie im Einsatz. Die Schweiz ist viel zu kleinräumig, sie weist keine strategische Tiefe aus, eine eigenständige Luftwaffe kann also von der Schweiz aus kaum rechtzeitig reagieren. Wenn wir die luftpolizeilichen Aufgaben richtig ernst nehmen wollen, können wir das nicht allein sicherstellen. Das kann Ueli Maurer als SVP-Politiker, als Vertreter einer isolationistischen Partei, schlicht nicht gefallen. Doch die Realitäten werden ihn früher oder später einholen. Ein erstes Verdikt hat ihn am letzten Wochenende erreicht.