Ist die EU über den Berg?

Wie hell glänzt der Stern wirklich? Eine Europaflagge in Brüssel. Foto: Olivier Hoslet (Keystone)

Vergangene Woche hat Eurostat, die Statistikbehörde der Europäischen Kommission, bekannt gegeben, dass das BIP der EU erneut deutlich zugenommen habe. Über das gesamte Jahr 2016 betrug das reale Wachstum für die gesamte EU (28 Länder) 1,8 Prozent, für die Eurozone (19 Länder) 1,7 Prozent.

Es kommt nicht überraschend, dass man sofort wieder Stimmen hört, die das Ende der Krise ausrufen. Die EU sei in guter Verfassung, die Währungsunion funktioniere ganz ordentlich.

Es ist nicht das erste Mal, dass ein paar positive Quartale als Beleg für ein Ende der Krise verwendet werden. Bisher waren jedoch die Entwarnungsrufe immer verfrüht, und vieles deutet darauf hin, dass auch diesmal wieder falsche Schlüsse gezogen werden.

Erstens ist es fahrlässig, nur das reale BIP zu betrachten. Die richtige Grösse ist das BIP-Wachstum pro Kopf. Das mag sehr banal klingen, aber in der politischen Diskussion wird dies oft bewusst auf die Seite geschoben. Auch in der Schweiz wird meist nur vom guten BIP-Wachstum gesprochen.

Zweitens ist es irreführend, die EU als einheitlichen Wirtschaftsraum zu betrachten. Die relevanten politischen Einheiten sind nach wie vor die Nationalstaaten, und dort entscheidet sich, wie sich die EU und die Eurozone entwickeln werden.

Drittens muss man die wirtschaftspolitischen Massnahmen, die dem Wachstum zugrunde liegen, in die Analyse einbeziehen. Die USA erlebten vor 2007 einen tollen Boom, aber er beruhte auf einer rasch steigenden Verschuldung der privaten Haushalte. Mit der Immobilienkrise krachte das ganze Kartenhaus zusammen.

Nimmt man zum Beispiel das Pro-Kopf-Einkommen Italiens, entsteht ein völlig anderes Bild. Das Niveau war 2015 tiefer als 1999! In den Zeitungen liest man deshalb immer wieder von der Verarmung des italienischen Mittelstandes. Der Einbruch gegenüber 2007 ist äusserst dramatisch.

Ausserdem beruht der Grossteil des Wachstums auf einer steigenden Staatsverschuldung und rekordtiefen Zinsen. Hier sind die Zahlen bis 2015.

Auch Frankreich, neben Italien die zweite Achillessehne der Eurozone, befindet sich nach wie vor in einer schwierigen Lage. Die Situation ist zwar besser als in Italien, aber das Pro-Kopf-Einkommen stagniert seit Jahren. Kein Wunder, werden Marine Le Pen ernsthafte Chancen auf die Präsidentschaft eingeräumt.

In Frankreich sind wie in Italien die Schulden stark gestiegen. Von einem breit abgestützten Wachstum, das auf eine Trendwende hindeutet, kann keine Rede sein.

Auch andernorts sieht es schwerig aus. In Griechenland haben die Sparer seit Jahresbeginn fast drei Milliarden Euro von ihren Konten abgehoben, weil sie der Lage nicht trauen. Gemäss einer neuen Umfrage glauben rund sechzig Prozent der Griechen, dass die Einführung des Euro ein Fehler war.

Auch Portugal kommt kaum mehr auf die Beine, und Spanien, das schneller wächst als die anderen südeuropäischen Länder, sitzt auf einem hohen Schuldenberg, der nur so lange finanzierbar ist, als die Zinsen tief bleiben. Letztes Jahr konnten Sanktionen der EU-Kommission gerade noch abgewendet werden.

Die Währungsunion ist also nach wie vor gefährdet. Die EZB hat den Regierungen wertvolle Zeit gekauft, aber es fehlt offensichtlich die Kraft, die notwendigen Schritte zur Stabilisierung zu nehmen. Die guten BIP-Zahlen gibt es nur dank rekordtiefen Zinsen, aber die Politiker nehmen sie zum Anlass, die tiefer liegenden Probleme zu ignorieren.

Die Situation erinnert stark an die 1920er-Jahre. Alle wussten, dass die Schuldenprobleme nach dem Ersten Weltkrieg ungelöst geblieben waren. Der Dawes-Plan von 1924 entkrampfte vorübergehend die internationalen Spannungen und leitete einen Boom ein. Aber schon 1929 war der Zauber wieder weg, und die alten Probleme schlugen mit grosser Gewalt zurück.