Herr Schäuble irrt

epa03775496 German Minister of Finance Wolfgang Schaeuble during a press conference on the occasion of a KfW loan agreement being signed between Germany and Spain, in Berlin, Germany, 04 July 2013.  EPA/MAURIZIO GAMBARINI

Deutschland muss seine Führungsrolle in der Eurokrise wahrnehmen: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble an einer Pressekonferenz, 4. Juli 2013. (Keystone/Maurizio Gambarini)

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble wendet sich in einem Schreiben an die Europäer. Dabei offenbart er einmal mehr die verbreitete deutsche Fehlanalyse zur Eurokrise.

«Wir wollen kein deutsches Europa»: So lautet der Titel des Essays, das Wolfgang Schäuble am vergangenen Samstag in sechs europäischen Zeitungen veröffentlicht hat – hier der Link zum deutschen Text in der Onlineausgabe der «Süddeutschen». Schäuble will mit dem Text die Europäer beruhigen, den Deutschen gehe es nicht darum, Europa zu beherrschen oder nur schon, dass sein Land in Europa die Führung übernehmen wolle.

Besonders verblüffend scheinen mir vor allem die folgenden Sätze aus dem Text, in dem er die Länder der Peripherie ermahnt, den Weg der Reformen genauso einzuschlagen, wie es Deutschland einst getan hat:

«Diese Reformen greifen nicht über Nacht. Wer wüsste das besser als die Deutschen? Es hat eine schmerzhafte Zeit gebraucht, bis Deutschland vom «kranken Mann» vor zehn Jahren zum heutigen Wachstumsmotor und Stabilitätsanker Europas wurde. Wir hatten selber noch lange nach Beginn der damals dringend notwendigen Reformen eine extrem hohe Arbeitslosigkeit. Aber ohne diese Reformen kann es kein nachhaltiges Wachstum geben. Konjunkturprogramme auf Basis von noch mehr Staatsschulden erhöhen nur die Lasten für unsere Kinder und Enkel, ohne eine nachhaltige Wirkung zu entfalten.»

Der Text macht einmal mehr klar, dass die deutsche Regierung den Kern der ganzen Eurokrise nicht verstanden hat. Wie Herr Schäuble zeigt, ist es nötig, die Zusammenhänge der Krise wieder und wieder darzulegen. Sorry, liebe NMTM-Veteranen, das Kommende enthält für Euch nicht viel Neues. Das wichtigste vorab: Der deutsche Weg aus der eigenen Krise kann unmöglich Vorbild für die heutigen Länder in der Krise sein. Jetzt die Details:

  • Tatsächlich hatte Deutschland zu Beginn der 2000er-Jahre den Titel «kranker Mann Europas». Im Jahr 2002 verzeichnete das Land ein Nullwachstum, im Jahr 2003 sogar eine Rezession. Die Arbeitslosenquote erreichte im Jahr 2005 den Rekordwert von mehr als 11 Prozent. Wer waren die Wachstumsstars in diesen Jahren? Die heutigen Krisenländer! Irland trug den Titel «keltischer Tiger», dessen Wirtschaft ist in den Jahren von 1999 bis 2007 durchschnittlich mehr als dreimal so stark gewachsen wie die deutsche. Auch Griechenland, Spanien und Portugal haben über diese Jahre im Durchschnitt ein stärkeres Wachstum gezeigt. Die Staatsverschuldung lag in Irland und Spanien von 2000 bis 2010  tiefer (in einigen Jahren sogar deutlich) als in Deutschland. In Spanien blieb das sogar bis 2012 der Fall. Im folgenden die durchschnittlichen Wachstumsraten von 1999 bis 2007 auch noch grafisch, Datenquelle ist der Internationale Währungsfonds:
  • Dieser Vergleich macht alleine schon klar, dass nicht irgendwelche Wirtschaftsreformen für tiefe oder hohe (kurzfristige) Wachstumsraten und damit verbunden die Verschuldungsquote verantwortlich sein können.
  • Das gilt auch für den Weg von Deutschland aus der Krise, der sehr viel mit dem damaligen «Erfolg» der heutigen Krisenländer zu tun hat. Die hohen Wachstumsraten gingen mit einer hohen privaten Verschuldung einher (mit Ausnahme Griechenlands, wo vor allem der Staat überbordet hat). Das zeigte sich einerseits in einer übermässigen Kreditvergabe und anderseits in hohen Leistungsbilanzdefiziten. Letzteres bedeutet, dass Konsum und Investitionen in diesen Ländern nicht mit eigenen Ersparnissen finanziert werden konnten, sondern durch die Verschuldung gegenüber dem Ausland.
  • Und wer hat diese Leistungsbilanzdefizite finanziert? Richtig, das waren die deutschen Banken, die das angesichts höherer erwarteter Renditen in diesen Ländern mit einem boomenden Immobilienmarkt lieber taten, als das Geld in die heimische, nicht ausgeprägt reformierte Wirtschaft zu investieren.
  • Tatsächlich hat die deutsche Wirtschaft insgesamt mehr Kapital exportiert als importiert – man nennt das einen Nettokapitalexportüberschuss. Ein solcher ist aber nur möglich, wenn das deutsche wirtschaftliche Gesamtprodukt höher ausfällt (bzw. wenn die Einkommen daraus höher ausfallen), als was die Deutschen im Inland investieren oder konsumieren. Ein solches Mehrprodukt ist aber nur möglich, wenn das Ausland mehr deutsche Güter und Leistungen einkauft, als die deutschen ausländische Güter und Leistungen. Kurz: Nettokapitalexporte sind zwingend mit einem Leistungsbilanzüberschuss verknüpft.
  • Die Leistungsbilanzüberschüsse waren denn auch der tatsächliche Treiber der deutschen Wirtschaft, die dem Land ab Mitte der 2000er Jahre aus der Krise verholfen haben. Ihre starke Zunahme ist wenig überraschend parallel zur Zunahme der Leistungsbilanzdefizite in den Peripherieländern erfolgt. Die Übertreibungen in den Peripherieländern haben damit einen wesentlichen Beitrag zu höheren Wachstumsraten in Deutschland und zu einer sinkenden Arbeitslosigkeit beigetragen.
  • Die Gemeinschaftswährung Euro erwies sich in dieser Situation für Deutschland als besonders hilfreich. Verzeichnet ein Land steigende Leistungsbilanzüberschüsse, führt das gewöhnlich dazu, dass dessen Währung an Wert zulegt, denn diese Währung wird stärker nachgefragt. Hätte Deutschland noch über die Deutsche Mark verfügt, hätte diese gegenüber anderen Währungen deutlich an Wert zugelegt. Dadurch hätten sich deutsche Exporte verteuert und die Produkte der Länder mit Importüberschüssen vergleichsweise verbilligt. Doch innerhalb des gleichen Währungsraums war das nicht möglich. Die Leistungsbilanzüberschüsse Deutschlands konnten ungebremst weiterwachsen, wie auf der anderen Seite die Leistungsbilanzdefizite der Peripherieländer.
  • Noch ein weiterer Faktor hat die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse befeuert (und damit das deutsche Wachstum aus der Krise): Ein zwischen den Sozialpartnern festgelegter Lohnverzicht der deutschen Beschäftigten. Die eingefrorenen Löhne haben die Kosten für die Exportgüter weiter verbilligt. Faktisch kommen sie einer Exportsubvention durch die Beschäftigten gleich, da die Beschäftigten kaum mehr an den Produktivitätsfortschritten partizipiert haben. Und sie haben zu einer Umverteilung von den Arbeitseinkommen zu den Kapitaleinkommen geführt. Das macht die folgende Grafik aus einer IWF-Studie deutlich:
  • Der vorherige Punkt lässt es bereits erahnen: Die Leistungsbilanzüberschüsse haben Deutschland zwar aus dem Konjunkturtal geholfen und die Arbeitslosigkeit gesenkt, aber neben den wieder beschäftigten Arbeitslosen haben nur relative wenige davon profitiert. Salopp gesagt haben die steigenden Leistungsbilanzüberschüsse bedeutet, dass Deutschland einen immer geringeren Anteil für die eigene Bevölkerung produziert hat, und einen immer grösseren für Ausländer gegen deren Geld.
  • Nicht nur die Gemeinschaftswährung war im obigen Sinn hilfreich für das deutsche Wachstum, das gilt auch für die Geldpolitik. Zwar richtet sich die Europäische Zentralbank (EZB) bei der Festlegung des Leitzinsen nicht nach den Bedürfnissen der einzelnen Länder aus, sondern an der durchschnittlichen Wirtschaftsentwicklung des gesamten Euroraums. Doch Deutschland bestimmt diesen Durchschnitt durch sein wirtschaftliches Gewicht sehr viel stärker als die Peripherieländer zusammengenommen. So hat denn die EZB parallel zur Abschwächung in Deutschland vom Mai 2001 bis zum Juni 2005 den Leitzins radikal von 4,75 auf 2 Prozent gesenkt. Die damaligen Boomländer wie Irland, Spanien und Griechenland hätten damals höherer, nicht tieferer Zinsen bedurft. Die Langfristzinsen sind dort allein deshalb eingebrochen, weil man sie als Mitglieder der Eurozone auch für sicherere Schuldner hielt, so sicher wie Deutschland.

Nun, wie könnten die heutigen Peripherländer also aus der Erfahrung von Deutschland lernen, um wieder aus der Krise zu kommen? Überhaupt nicht.

  • Die Gemeinschaftswährung Euro ist nicht wie im Fall von Deutschland hilfreich. Im Gegenteil: Die Währung von Ländern mit Leistungsbilanzdefiziten werten sich gewöhnlich ab, was der Wettbewerbsfähigkeit ihrer Güter und Dienste hilft. Das ist in der Gemeinschaftswährung unmöglich.
  • Diesen Ländern bleibt anders als Deutschland (dessen Wettbewerbsfähigkeit von einer ausbleibenden Währungsaufwertung gegenüber den Peripherieländern profitiert hat) nur eine reale Abwertung, das heisst, statt der Währung müssen die Preise und Löhne sinken. Das führt aber zu einer steigenden realen Last der hohen privaten Verschuldung in diesen Ländern. Der durch tiefe Zinsen und auch deutsche Kapitalexporte befeuerte Boom in den 2000er-Jahren hat die Preise in diesen Ländern derart stark ansteigen lassen, dass diese Senkungen sehr weit gehen müssten, so weit, dass die politische Stabilität in den betroffenen Ländern weiter gefährdet würde. Mehr dazu hier.
  • Tiefere Zinsen, wie sie Deutschland in den 2000er-Jahren geholfen haben, stehen für die Peripherieländer nicht in diesem Ausmass zur Verfügung. Die EZB richtet sich bei der Festlegung der Leitzinsen nicht nach ihnen. Kommt dazu, dass die Geldpolitik der EZB ohnehin kaum mehr einen Einfluss auf die Bedingungen der Kreditvergabe in den Krisenländern hat.
  • Als die deutschen Budgetdefizite im Jahr 2003 krisenbedingt die Maastricht-Schwelle von 3 Prozent überschritten haben, ist es unter anderem der deutschen Regierung gelungen, die ordentlichen Verfahren der EU ausser Kraft zu setzen. Ein ähnliches Verständnis für den Zusammenhang von Wirtschaftsentwicklung und Verschuldung bleibt bei den Krisenländern weitgehend auf der Strecke.
  • Am wichtigsten: Diese Länder können den Weg Deutschlands zu Wachstum über Leistungsbilanzüberschüsse vor allem auch deshalb nicht einschlagen, weil Deutschland diese Rolle weiter selbst innehat. Während die Peripherieländer in den 2000er-Jahren Deutschlands Exportboom befeuern halfen, steht jetzt Deutschland den Peripherieländern hier im Weg. Angesichts des fehlenden Ausgleichs über die Währungen bleiben die Peripherieländer gegenüber Deutschland auf den Absatzmärkten chancenlos.

Fazit:

Deutschland hat in den 2000er Jahren durchaus Reformen eingeleitet. Beim Weg aus der Krise hatten aber die Leistungsbilanzüberschüsse einen wesentlichen Anteil. Und die waren mit der negativen Entwicklung in den heutigen Krisenländern eng verknüpft. Das heisst nicht, dass Deutschland eine moralische Schuld trifft und auch nicht, dass alle Deutschen von dieser Entwicklung profitiert hätten. Doch die Politiker Deutschlands sollten sich nicht weiter um die Wirkungszusammenhänge in der Währungsunion drücken. Diese Wirkungszusammenhänge müssten ihnen auch klar machen, welche besondere Verantwortung die Position als mächtigste Wirtschaftsmacht der Eurozone zur Folge hat.

Deshalb kann sich Deutschland nicht um eine Führungsrolle drücken, wie das Schäuble versucht. Zwischen Führen und Dominieren besteht schliesslich ein Unterschied. Eine Führungsrolle ist dann weniger notwendig, wenn stabile, akzeptierte und funktionstüchtige Institutionen bestehen. Davon ist die Eurozone noch weit entfernt. Den eigenen Einfluss geltend zu machen, solche Institutionen zu schaffen, ist daher die wichtigste Führungsaufgabe der grössten Wirtschaftsmacht. So lange Deutschland sowohl die Wirkungszusammenhänge in der Eurozone, wie auch die eigene Rolle darin negiert, wird die Eurozone nicht aus der Krise kommen. Aus diesem Grund sind Herr Schäubles Aussagen beunruhigend.