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JustizbehinderungEx-Regierungschef von Fidschi zu Gefängnisstrafe verurteilt

Frank Bainimarama vor Gericht.

Ein früherer Ministerpräsident von Fidschi ist zu einer einjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Richter Salesi Temo befand den 70-jährigen Frank Bainimarama am Donnerstag für schuldig, sich während seiner Zeit als Regierungschef in strafrechtliche Ermittlungen eingemischt und damit die Justiz behindert zu haben. Der suspendierte Polizeipräsident Sitiveni Qiliho wurde wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt, wie die Zeitung «Fiji Times» berichtete.

Bainimarama führte die Regierung sechzehn Jahre lang, zunächst als Militärdiktator nach einem Putsch im Jahr 2006 und später als demokratisch gewählter Ministerpräsident nach den Wahlen 2014 und 2018. Als Regierungschef beendete er im Jahr 2019 Polizeiermittlungen zu Vorwürfen des finanziellen Missmanagements an der Universität des Südpazifiks. Die Bildungseinrichtung gehört zwölf pazifischen Inselstaaten, der Hauptcampus ist in der fidschianischen Hauptstadt Suva angesiedelt. Die Universitätsverwaltung hatte der Polizei berichtet, dass es ein Jahrzehnt lang zu Missbrauch von Finanzmitteln und zu Missmanagement gekommen sei.

Die Staatsanwaltschaft hatte Bainimarama und Qiliho zur Last gelegt, die aktiven Ermittlungen gegen frühere Mitarbeiter der Bildungseinrichtung eingestellt zu haben. Die Polizei ermittle weiter, weitere Vorwürfe seien möglich, hiess es. Ein untergeordnetes Gericht hatte den Ex-Premier und den suspendierten Polizeichef im Oktober noch von den Vorwürfen freigesprochen. Dagegen legte die Staatsanwaltschaft erfolgreich Berufung ein.

Bainimarama zeigte bei der Urteilsverkündung keine Reaktion. Seine Frau Mary Bainimarama, die dabei an seiner Seite sass, brach in Tränen aus, wie der australische Sender ABC berichtete. Bainimaramas Anwälte kündigten an, Berufung einzulegen. Ihren Antrag, den Ex-Premier in der Zwischenzeit gegen Kaution freizulassen, lehnte Richter Temo ab. Bainimarama wurde von der Polizei in Handschellen aus dem Gerichtssaal geführt und in einen Van verfrachtet, der ihn in ein Gefängnis ausserhalb Suvas brachte.

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DPA/aeg