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123 Jahre Volksinitiative auf einen Blick

Von DB, 19. März 2014 4 Kommentare »
422 Volksinitiativen visualisiert mit einer Schlagwortwolke: Welche Wörter wurden am meisten verwendet? Was sagt das über Inhalt und Zweck von Volksbegehren aus? Ein Beitrag von «Napoleon’s Nightmare»-Blogger Lukas Leuzinger.

In der folgenden Word Cloud werden die Titel  sämtlicher dokumentierter Volksinitiativen, die seit 1891 eingereicht wurden, dargestellt. Viele Initiativen, die vor 1978 eingereicht wurden, wurden allerdings nicht erfasst. Erst seit dem 1. Juli 1978 dokumentiert die Bundesverwaltung alle lancierten Volksbegehren systematisch. Analysiert wurden insgesamt 422 Initiativen.

volksinitiativen_titel

Die Analyse gibt interessante Aufschlüsse über Inhalt und Zweck von Volksinitiativen. Überraschend ist beispielsweise, dass das am häufigsten verwendete Wort (abgesehen von Wörtern wie «der», «die» oder «von») «Schutz» (bzw. «Schutze») ist, das in 20 Titeln vorkommt. Auch Wörter wie «Abschaffung» (11-mal), «Begrenzung» (6-mal) oder «Stopp» (5-mal) kommen oft vor. Entgegen seinem eigentlichen Zweck, den Gesetzgebungsprozess anzustossen und neue Ideen einzubringen, scheint das Instrument der Volksinitiative häufig ein Instrument der Abwehr, der Abschaffung und der Verhinderung zu sein. Interessant ist auch, dass Volksinitiativen immer wieder Moratorien forderten, etwa ein EU-Beitrittsmoratorium oder ein AKW-Moratorium.

Verhältnismässig selten finden sich dagegen Wörter wie «Einführung» (6-mal), «neue» (5-mal) oder «Erhöhung» (4-mal). Und auch in diesen Fällen geht es vielfach nicht um etwas Neues, beispielsweise bei der Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge».

Gehäuft tauchen ausserdem – wenig überraschend – Wörter wie «Schweiz» (11-mal) bzw. «Schweizer» (8-mal) auf. Auch «Recht» bzw. «Rechte» (11-mal) werden häufig eingefordert. Erstaunlich selten finden sich dagegen die Begriffe «Freiheit» (2-mal) und «Demokratie» (3-mal) bzw. «demokratisch» (2-mal), die in der politischen Debatte sonst inflationär gebraucht werden.

Weshalb aber wird die Initiative offenbar so oft als Instrument zur Verhinderung und Abschaffung eingesetzt?

Zweifellos können auch unter dem Vorwand eines «Schutzes» oder eines «Stopps» neue Gesetze und höhere Kosten verursacht werden. Nicht unwesentlich dürfte aber auch die Tatsache sein, dass Volksinitiativen häufig zweckentfremdet und gegen Vorhaben eingesetzt werden, die sich nicht mit einem Referendum bekämpfen lassen. Beispiele bilden die beiden Kampfjet-Initiativen der GSoA oder (teilweise) die Rothenthurm-Initiative.

Die Volksinitiative ist damit oft eine Art verkapptes Referendum – und damit alles andere als ein Kostentreiber.

Dieser Beitrag wurde ursprünglich im Polit-Blog «Napoleon’s Nightmare» veröffentlicht. Lukas Leuzinger ist Journalist und lebt in Bern. Twitter: @lukasleuzinger

 

4 Kommentare zu “123 Jahre Volksinitiative auf einen Blick”

  1. Hans Grob sagt:

    Wie man an der ‘Karriere’ von Sommaruga sieht, lohnt es sich, auf das Thema ‘Schutz’ zu setzen: Konsumentenschutz, Umweltschutz (teilweise konträr zum vorigen), Schutz vor Waffenmissbrauch, Migranten-/’Flüchtlings’-Schutz: “Unsere Asylpolitik soll Menschen Schutz bieten, die Schutz nötig haben, weil sie verfolgt werden.” Warum brauchen sie Schutz, warum reicht nicht ein temporäres Aufenthaltsrecht, bis sich die Lage in den Ländern erhellt hat?

  2. Arnold C. sagt:

    Schön sich dem Thema mal auf die Weise zu widmen. Ein bitzeli mehr Kosmetikarbeit (Streichen der Füllwörter wie “alle”, “durch”, “statt”, “neue”) hätte aber nicht geschadet. Ebenso eine Bereinigung nach Wortwurzel (demokratisch –> Demokratie, beruflich –> Beruf).
    Eine weitere Möglichkeit wäre die Gruppierung in Themengebiete (Natur, Ausländerpolitik, Altersvorsorge) oder nach Departementen.

  3. adam gretener sagt:

    Liebe Blog-Macher. Dieser Blog ist mein geheimer Star vom Tagi. Bitte bitte nicht aufhören.

  4. tststs sagt:

    Das Interessanteste, ja fast schon Absurde daran, ist die Häufigkeit des Wörtchens JA…